Die Abmahnung – kurz erklärt

Die Abmahnung ist eine Mitteilung, mit der man einen Rechtsverletzer auffordert, sein Verhalten zu unterlassen.

Es gibt zwar auch im Arbeits- oder Mietrecht Abmahnungen. Bei uns geht es nur um die Abmahnung im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, das heißt um Abmahnungen wegen Markenverletzungen, Urheberrechtsverletzungen oder Wettbewerbsverstößen.

Wann wird im Wettbewerbsrecht abgemahnt?

Besonders betroffen von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen sind Onlineshops. Die verbindlichen Marktverhaltensregeln sind komplex und ohne anwaltliche Hilfe kaum einzuhalten. Im Internet können Rechtsverstöße sehr gut gefunden und dokumentiert werden. Beispielsweise irreführende Werbung, falsche Preisangaben, rechtswidrige AGB-Klauseln oder Fehler in der Widerrufsbelehrung führen zu Abmahnungen.

Abmahnung im Markenrecht

Eine Marke ist eine Kennzeichnung, mit der ein Hinweis auf die betriebliche Herkunft von Waren und Dienstleistungen bezweckt wird. Der Inhaber der Marke kann andere von der Benutzung der gleichen Marke oder ähnlicher, verwechslungsfähiger Bezeichnungen ausschließen.

Wer eine Marke rechtsverletzend benutzt, kann abgemahnt werden, selbst wenn er sich der Verletzung nicht bewusst war. Auch schon die Anmeldung einer rechtsverletzenden Marke kann eine Abmahnung nach sich ziehen.

Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung

In den letzten Jahren haben hunderttausende Internet-Nutzer in Deutschland Abmahnungen wegen Filesharing erhalten. Dies sind Schreiben, in denen in der Regel Rechtsanwälte dem Inhaber eines Internetanschlusses eine Urheberrechtsverletzung vorwerfen, weil dieser ein urheberrechtlich geschütztes Werk in einem sogenannten Peer-to-Peer-Netzwerk getauscht habe. Die Anwälte verlangen Abgemahnten die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten. Für den Fall der Nichtbefolgung drohen sie mit gerichtlichen Schritten.

Hilfe bei Abmahnung

Auf diesen Seiten erfahren Sie, wie Sie mit solchen Abmahnungen umgehen, was sie bedeuten, welche Konsequenzen drohen können und was Sie tun sollten. Wichtigste Schritte am Anfang:

1. Keine Panik
2. Nichts unterschreiben und nicht beim Gegner anrufen
3. Informieren und vom Anwalt beraten lassen

Gern stehen wir zur Verfügung, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben. Rufen Sie uns an, wir beraten Sie schnellstmöglich!